die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

Workshop "Ausnahmezustand! Rechtsstaat ohne Demokratie und Menschenrecht"

Workshop "Ausnahmezustand! Rechtsstaat ohne Demokratie und Menschenrecht"

Workshop "Ausnahmezustand! Rechtsstaat ohne Demokratie und Menschenrecht"

 

 

 

 

 

 

 

 

Mag. Ralph Guth, attac Österreich

In Frankreich gilt er seit 2015. In Österreich soll eine gesetzliche Grundlage für ihn geschaffen werden. In der Vergangenheit hat er fast immer in Autoritarismus geendet: der Ausnahmezustand. Kernelement ist die Ausschaltung demokratischer Kontrolle zugunsten einer Kompetenzerweiterung der Regierung und der Möglichkeit Grundrechte vorrübergehend auszusetzen. Der Ausnahmezustand steht im Mittelpunkt der aktuellen autoritären Wende. Obwohl uns der Rechtsstaat oft als Herrschaftsinstrument der Mächtigen gegenübersteht, kann Recht auch Freiheiten garantieren, „die man erst wirklich schätzen lernt, wenn sie einem genommen werden“ (Nicos Poulantzas). Außerdem sind Menschenrechte und Demokratie untrennbar miteinander verbunden: einerseits ist demokratische Selbstbestimmung ein Menschenrecht, andererseits können Menschenrechte nur demokratisch gestaltet und verwirklicht werden. Man kann das eine nicht beschränken ohne auch das andere zu gefährden. Und doch passiert aller Orten momentan nichts Anderes. Im Workshop wollen wir uns daher das Konzept des Ausnahmezustands ansehen um dann zu diskutieren, was Rechtsstaatlichkeit für soziale Bewegungen bedeutet und wie das Verhältnis zu Demokratie aussieht.

Ralph Guth ist Politikwissenschafter und studiert Rechtswissenschaften. Seit drei Jahren ist er Vorstandsmitglied von Attac Österreich, wo er vor allem zur Krise, der EU und Konzernmacht aktiv ist. Am Institut für Internationale Entwicklung forschte er mehrere Jahre zu Staatlichkeit, Demokratisierung, Menschenrechten und sozialen Bewegungen.

Tags: 

Impressum

Medieninhaber und Herausgeber

mehr demokratie!
die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie
Linzerstraße 147/15
A-1140 Wien 

Vereinsregister
ZVR 635 297 232

Spendenkonto

ERSTE Bank

IBAN: AT74 2011 1829 8738 3100
BIC: GIBAATWWXXX

Newsletter

Bleiben Sie informiert über Direkte Demokratie in Österreich

Abonnieren

Folgen