die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

Mehr Demokratie Vorarlberg

Mehr Demokratie Vorarlberg

01.06.2016

Direkte Demokratie ist Politik von der Bevölkerung für die Bevölkerung

Es ist ganz einfach: Wir wollen unser Leben selbst bestimmen und Einfluss nehmen auf Entscheidungen, die uns betreffen! Die Bevölkerung muss entscheiden können, wie die Lebensumstände und die Zukunft gestaltet sein sollen.

Das System der Direkten Demokratie ist die dafür am besten geeignete Staatsform!

Die Bevölkerung stellt durch Steuern und Abgaben die Mittel für Organisation und Verwaltung des Gemeinwesens sowie für die soziale Wohlfahrt zur Verfügung.
Folglich müssen die Bürgerinnen und Bürger oberste Entscheidungs-Instanz sein! Dies gilt für die Gemeinde-Ebene, für  die Landes- und für die Bundes-Ebene.

Die durch Volksabstimmungen getroffenen Entscheidungen haben auf allen Ebenen für Parlament und Regierung verbindlich zu sein!

Das Vorarlberger Modell für Direkte Demokratie nimmt sich das über Jahrzehnte bewährte, politische System der Schweiz zum Vorbild und fordert für Österreich eine entsprechende Erneuerung der der Bundes-Verfassung und der Landes-Verfassung => Stufenplan & Konvent Erneuerung Bundes- und Landesverfassung.

Parteiunabhängig: Die Landesgruppe Vorarlberg des Vereins mehr-demokratie! Österreich ist parteiunabhängig. Wir setzen uns für eine Stärkung der Direkten Demokratie auf allen politischen Ebenen ein.

  • Wir sind offen für den Dialog mit allen  Bürgerinnen und Bürgern UND mit allen politischen Parteien.
  • Wir treten für rechtsverbindliche Volksabstimmungen ein, die die Bevölkerung selber initiieren kann. Vor allem verlangen wir eine Senkung der erforderlichen Unterstützer-Unterschriften bei Gesetzes-Einsprüchen und bei Gesetzes-Initiativen auf internationale Werte.
  • Wir wollen zur Verbesserung der demokratischen Kultur beitragen. Die Bevölkerung soll sich über aktuelle Themen austauschen, soll mitgestalten und mitentscheiden. Im Meinungsbildungsprozess können alle voneinander lernen.  
    => Beispiel 1 Bürgerbeteiligungsmodell der Gemeinde Weyarn in Bayern,
    => Beispiel 2 Dorfgespräche: Vortragsreihe in der Vorarlberger Gemeinde Schwarzenberg

Der ausgeprägte Föderalismus und die direkte Demokratie führen nachweislich zu einem Staat mit weniger Bürokratie, zu mehr Transparenz in der öffentlichen Verwaltung, zur Ausgabendisziplin und damit zu niedrigeren Steuern und Abgaben. Dadurch bleibt dem Einzelnen ein höheres Einkommen. Mehr Freiraum und Gestaltungsmöglichkeiten im privaten wie auch im wirtschaftlichen Bereich begünstigen vielfältige Möglichkeiten der Entfaltung in Wirtschaft und Gesellschaft und führen zu Wohlstand, Sicherheit und Lebens-Zufriedenheit.

konvent_zur_erneuerung_der_bundes-_u._landesverfassung.pdf

Alle 5 Jahre „nur ankreuzen“ reicht nicht aus.

Zu lange hat die Mehrheit der Bevölkerung den Versprechungen der Politiker geglaubt. Viele haben sich aus Frust völlig von der Politik abgewandt. Das führte dazu, dass die Macht-Eliten immer ungestörter allein regieren können und diejenigen, die sich in den Parlamenten für die Belange der Bevölkerung einsetzen, zu wenig Gehör finden. Wenn die Demokratie ausgehöhlt und die Menschen immer weniger an der politischen Willensbildung beteiligt werden,  ist es höchste Zeit, sich dagegen zu wehren.

Wenn wir Veränderungen zum Wohle aller wollen, müssen wir uns öffentlich mit Nachdruck für mehr Bürgerrechte und für die direkte Demokratie einsetzen. Bürgerinnen und Bürger müssen zu jeder Zeit das Recht haben, Entscheidungen , die sie betreffen mitzugestalten.  Alle 5 Jahre ein Kreuz auf einem Stimmzettel zu machen, hat in Wahrheit nichts mit Demokratie zu tun. Leider können wir unsere Vertreter in Parlament und Regierung nicht direkt wählen. Unser Wahlsystem bringt Abgeordnete in die Landtage und ins Parlament, die sich mehr den Parteien als der Bevölkerung verantwortlich fühlen. Eine Politik, die dem Wohl der Bevölkerung dienen sollte, gerät damit in den Hintergrund. Dies führt dazu, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinandergeht, dass das Wohnen für viele junge Menschen nicht mehr leistbar ist, dass der Schuldenstand der öffentlichen Hand immer höher wird und damit die Chancen  nachfolgender Generationen deutlich abgenommen haben und weiterhin abnehmen.

Direkte Demokratie: Wann, wenn nicht jetzt?

Es zeigt sich, dass die etablierten Parteien eher wenig Interesse an Direkter Demokratie haben.Neue politische Bewegungen und zukunftsorientierte Menschen lassen uns hoffen.

Für uns ist klar: Direkte Demokratie – je früher, desto besser!

Wie kann ich mitmachen?

  • weitersagen
    Reden Sie mit Bekannten, Freunden, Interessierten über die Vorteile der Direkten Demokratie und über mehr-demokratie! vorarlberg
  • aktiv mitmachen
    Unterstützen Sie uns aktiv bei unseren Kampagnen und bei den Aktivitäten unserer Teams
  • Werden Sie Mitglied!
    Mit jedem Mitglied wächst das politische Gewicht für Direkte Demokratie

 

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