Der Aufstieg der Demokratien galt lange als unaufhaltsam. Inzwischen hat sich der weltweite Trend gedreht. In den Entwicklungs- und Schwellenländern gibt es nun wieder mehr Autokratien als Demokratien. Aber auch in Österreich zeigt der Demokratie-Monitor, dass das Vertrauen in die Demokratie besorgniserregend gesunken ist und dass sich autoritäres Gedankengut mit Akzeptanz für einen "starken Führer" verfestigt hat.

 

Diese Krise bzw. verstärkte Infragestellung der Demokratie fordert dazu auf, die Frage nach den Wurzeln der Demokratie und nach uneingelösten Versprechen der Demokratie erneut zu stellen, um die Idee der Demokratie neu zu beleben und ihr neue Kraft zu geben. Ein wesentliches uneingelöstes Versprechen der Demokratie liegt im Bereich der politischen Mitentscheidung in konkreten Sachfragen. Das Interesse an politischen Entscheidungen und die Identifikation mit ihnen kann bedeutend erhöht werden, wenn die Betroffenen durch Volksabstimmungen selber entscheiden. Dies bedarf jedoch eines gut durchdachten Designs des Abstimmungsprozesses anhand internationalen Erfahrungen und v.a. einer Bereitschaft zum Wandel der politischen Kultur.

 

Mag. Erwin Leitner ist Jurist, Gründer und Bundessprecher der Demokratie-NGO mehr demokratie! Sein Herzensanliegen ist, Menschen zu konkretem politischen Mitgestalten und Mitentscheiden zu ermächtigen.