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Democracy International

Enquete-Kommission: "Parlamente in anderen Staaten" | Wien

Enquete-Kommission: "Parlamente in anderen Staaten" | Wien

06.05.2015

Enquete-Kommission über Direkte Demokratie

Mittwoch, 6. Mai 2015, 10:00-14:00

Parlament, Bundesrats-Sitzungssaal
Dr. Karl Renner-Ring 3
1017 Wien

 

Die sechste Sitzung der Enquete-Kommission geht anhand der Erfahrungen von Parlamenten in anderen Staaten der Frage nach, wie die parlamentarischen Arbeit aufgewertet und wie parlamentarische Abläufe und Rahmenbedingungen verbessert werden können.
 
Der erste Block an Referaten beschäftigt sich mit Formen transparenter Gesetzgebung und mit der Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in gesetzgeberische Entscheidungsprozesse:

 

  • Tanja Aitamurto, Stanford University, USA:
    Crowdsourcing of Legislation in Finland (Video-Präsentation)
  • Christoph Bieber, Institut für Politikwissenschaften der Universität Duisburg:
    Modernisierung der Parlamentsarbeit in Deutschland
  • ​Hannes Leo, Community Based Innovation Systems
  • Tamara Ehs, Institut für Wissenschaft und Kunst, Universität Salzburg
    Modelle transparenter Gesetzgebung und Modelle für die Stärkung der Bürgereinbindung in der Gesetzgebung in Österreich

​Im zweiten Block werden Möglichkeiten der legistischen und wissenschaftlichen Unterstützung der Abgeordneten bei der Gesetzgebung beleuchet:

  • Gerlinde Wagner, Leiterin der Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes der Parlamentsdirektion
    Überblick über entsprechende Einrichtungen in Österreich und anderen europäischen Parlamenten - Vorbilder für Österreich
  • Laura Clifford Kocq van Breugel, Bas Houtman, Legislation Office, house of Representatives of the States-General
    How does the administration of the Dutch House of Representatives support member of parliament in the area of legislation?
  • Susanne Janestyn-Novak, Parlaments-Vizedirektorin, Leiterin Geschäftsbereich Legislative
    Welche Herausforderungen entstehen für die Parlamentsdirektion bei der Umsetzung der in Diskussion stehenden Modelle zur Steigerung der Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Gesetzgebung?
  • Horst Risse, Direktor des Deutschen Bundestags
    Wie unterstützt die Bundestagsverwaltung die Abgeordneten im Bereich der Gesetzgebung?

Anschließend werden die Referate diskutiert.

Wie mitmachen?

  • Über Twitter mit dem Hashtag #EKDemokratie können sich alle an der Diskussion im Parlament beteiligen. Die Twitter-Diskussion wird nämlich im Sitzungssaal in Echtzeit eingeblendet.
  • Was ist Ihre Meinung zum Ausbau der Direkten Demokratie? Schicken Sie Ihre Stellungnahme an demokratie@parlament.gv.at
  • Auf ORF III wird diese Sitzung nicht übertragen und daher auch nicht in der ORF TVthek zugänglich gemacht. Auch auf der Parlaments-Website wird die vorhandene Video-Aufnahme des Livestream nicht nachträglich online gestellt. Daher bleiben insbesondere alle Berufstätigen davon ausgeschlossen, diese Sitzung der Enquete Kommission zumindest nachträglich miterleben zu können. Wem das nicht gefällt, kann sich bei der Parlamentspräsidentin beschweren.

Nachbesprechung

mehr demokratie! wien lädt nach der Enquete-Kommissions-Sitzung um 15:30 Uhr wieder zu einer Nachbesprechung ins Café Dreiklang ein.

Weitere Informationen

Treffen von mehr demokratie! wien Mittwoch, 6. Mai 2015, 15:30 Uhr Café Dreiklang, Wasagasse 28, 1090 Wien
Enquete Kommission Direkte Demokratie Mittwoch, 15. April 2015, 10:00 Uhr Parlament, Bundesrats-Sitzungssaal Dr. Karl Renner-Ring 3 1017 Wien ​Die ...
Enquete-Kommission "Direkte Demokratie" Mittwoch, 11. März 2015 10.00 bis 14.00 Uhr Parlament, Plenarsaal des Nationalrats Dr. Karl Renner-Ring 3,...
In der dritten Sitzung beschäftigt sich die Enquete-Kommission mit der Direkten Demokratie in ausgewählten anderen Staaten
In der zweiten Sitzung beschäftigt sich die Enquete-Kommission mit der Weiterentwicklung der Direkten Demokratie auf Landesebene
Parlamentsgebäude
Nach der Konstituierung beschäftigt sich die erste Sitzung der Enquete-Kommission am 18.12.2014 mit der Weiterentwicklung der Direkten Demokratie auf...

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