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Sonntag, 11. Dezember 2011 um 18:59 |
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MeinOE-Konferenz am Samstag, 28. Jänner in Salzburg
Das Proponentenkomitee des Demokratiebegehrens MeinOE hat jüngst einen überarbeiteten Entwurf vorgelegt und hat alle Interessierten eingeladen, an der Redaktion und Diskussion des endgültigen Volksbegehrenstextes mitzuwirken. Auch der Terminplan für das Demokratiebegehren MeinOE wurde entschleunigt: Bis 15. Jänner 2012 können alle am endgültigen Volksbegehrenstext mitwirken und damit schon zu Beginn an einem demokratischen Prozess teilhaben. Ende Jänner/Anfang Februar wird der endgültige Text vorgestellt. Danach ist bis Ende April Zeit für die Abgabe der Unterstützungserklärungen in den Gemeinden. In der letzten Mai-Woche werden die Unterstützungserklärungen im Innenministerium eingebracht. Angestrebter Termin für die Eintragungswoche ist Ende September/Anfang Oktober 2012. mehr demokratie! begrüßt diese offene Diskussion über wichtige demokratiepolitische Themen und fordert auf, die Zeit bis 15. Jänner für eine intensive Beteiligung an diesem Diskussionsprozess zu nutzen. Dies kann direkt auf der Website von MeinOE erfolgen oder auch zB über ein Adhocracy-Diskussionsforum, das mehr demokratie! mit dem aktuellen MeinOE-Text eingerichtet hat.
Stellungnahme von mehr demokratie! zum Demokratiebegehren MeinOE
Vorschläge und Anregungen für Stellungnahmen
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