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Samstag, 26. November 2011 um 10:40 |
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Am 27. November, dem Schweizer Referendumstermin im 4. Kalenderquartal, gibt es zwar auf eidgenössischer Bundesebene keine Referenden. Auf Kantonsebene lohnt jedoch ein Blick nach Zürich. Die Volksabstimmung über den Flughafen Zürich ist von besonderem Interesse, weil daraus die Formenvielfalt und der Reichtum an direkt-demokratischen Instrumenten im Kanton Zürich sichtbar wird. Mehrere Gemeinden des Kantons Zürich haben zunächst eine Initiative gegen den Neu- und Ausbau des Flughafens Zürich ergriffen. Dagegen wurde ein Veto-Referendum (fakultatives Referendum) ergriffen, das weitergehende Forderungen erhebt. Besonders interessant ist, dass das Veto-Referendum in Zürich nicht nur eine Ablehnung oder Zustimmung des Behördenvorschlags ermöglicht. Vielmehr steht es Zürcher Stimmberechtigten auch offen, einen Alternativvorschlag zur Behördeninitiative vorzubringen. Die Zürcherinnen und Zürcher können daher am 27. November im Referendum eine Entscheidung zwischen der Behördeninitiative gegen den Neu- und Ausbau des Flughafens Zürich und dem weitergehenden Alternativvorschlag treffen. Mehr Infos im Abstimmungsheft
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