Mehr Demokratie Österreich feiert zweijähriges Bestehen Drucken E-Mail
Mittwoch, 30. Januar 2008 um 21:30

Begonnen hat alles mit der Leidenschaft zu politischem Engagement: eine Gruppe von Grazer Studenten funktionierten Anfang 2006 ihre WG-Zimmer kurzerhand zum ersten Headquarter der Initiative für mehr direkte Demokratie in Österreich um. Daraufhin ging alles Schlag auf Schlag.


Die ersten Aktivitäten setzten wir mit offenen Briefen an die Abgeordneten zum Nationalrat. Vorrangiges Ziel war die Stimmung in den Parteien bezüglich einer Volksgesetzgebung zu erkunden. Dann folgte die Forderung nach echten online-Petitionen.

Die Regierungsbildung nach der Nationalratswahl führte auch zu einer – im Wahlkampf nicht erwähnten - Verlängerung der Legislaturperiode. Das erforderte weiteres Handeln. Eine Volksabstimmung über eine Beibehaltung der Legislaturperiode konnte nicht durchgesetzt werden, dennoch war die Kampagne 4JahreSindGenug ein voller Erfolg. Viele Wähler/innen wurden aufmerksam und skeptisch in Bezug auf politische Versprechungen.

Um die Demokratiequalität besorgte Menschen schlossen sich zusammen und sammelten Unterschriften. Trotz des Versuchs die Problematik zu banalisieren, kam auch der ORF nicht umhin, eine 10-Minütige Debatte – wenn auch als Scheingefecht - über die Wahlrechtsreform auszustrahlen.

Eines sollte nicht in Vergessenheit geraten: Ohne die enorme Unterstützung in der Netzgemeinde hätte sich unsere Initiative nicht zu einer unabhängigen Stimme für mehr Mitbestimmungsrechte entwickeln können. Aktivisten vor und hinter den Kulissen arbeiten bei uns ehrenamtlich an Analysen, Medienbeobachtungen und Dokumentationen in Schrift, Ton und Bild. Dafür wollen wir uns bei allen Mitstreiter/innen herzlich bedanken.

Zum Rückblick soll es auch eine Vorschau geben – denn in Zukunft wird Mehr Demokratie Österreich das Tempo noch erhöhen. Neben dem Recht auf Volksinitiativen und Volksabstimmungen wollen wir uns auf die Forderung nach einem demokratischeren ORF konzentrieren. Medien müssen ihrer in einer Demokratie so wichtigen Aufgabe der freien und unabhängigen Berichterstattung in ausreichendem Maße nachkommen! Für den ORF als einzig relevantem TV-Sender Österreichs trifft dies besonders zu.

Also: Auf zu neuen Ufern!

 
 

Rechtsgrundlagen

Abstimmungsverzeichnis

Sendereihe Demokratie

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