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ENA 2011 – European Network Academy for Social Movements mit einem Schwerpunkt zu Direkter Demokratie
vom 9. bis 14. August 2011 in Freiburg
Ob die Klimafrage, die Finanzmärkte oder die Energiewende, die Welt ist im Umbruch. Wir sind weltweit an einen Punkt angekommen, an dem es in den Pfaden des Etablierten nicht mehr weitergeht.
Längst werden die Regeln eines gleichberechtigten und sozialen Miteinanders selbst in den demokratischen Staaten ausgehebelt: Wirtschafts-Lobbyismus und Machtkonzentration in der Politik unterwandern die Rechte der BürgerInnen subtil und stetig.
Der demokratische Frühling in den arabischen Ländern, der Aufstand der StudentInnen in Spanien, die wachsende Bürgerbewegung in Deutschland fordern gleiche Chancen für alle durch demokratische Instrumente, mit deren Hilfe eine gerechtere Gesellschaft gestaltet werden kann.
Auch auf der diesjährigen ENA (European Network Academy), veranstaltet von dem Netzwerk attac, durchzog die Frage der Demokratie viele der Vorträge, Foren und Workshops.
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Neben den großen Leitthemen „Finanzmärkte“, „Wirtschaft und Soziales“ sowie „Ökologie und Klimawandel“ wurde dem Thema der Demokratie großes Gewicht beigemessen. „Wir brauchen mehr Demokratie, wirkungsvolle Instrumente der Mitentscheidung durch die BürgerInnen“, lautete die allgemeine Forderung.
Mehr Demokratie Deutschland und mehr demokratie! österreich sowie Democracy International waren mit Michael Efler (Mehr Demokratie Deutschland), dem Bundesvorstand von mehr demokratie! österreich und Armin Steuernagel (Democracy International) vertreten und eingeladen, über die Ausgestaltung und Wirkungsweise der direkt-demokratischen Instrumente auf Bundes- und EU-Ebene zu informieren.
Im „Forum Demokratie“ zeichneten zudem Christian Felber (attac Österreich), Dexter Whitfield (Großbritannien, European Services Strategy Unit) sowie Susan George (attac Frankreich, Transnational Institute) Wege zu einem demokratischen Europa.
Die EBI, die Europäische Bürgerinitiative und ihre Möglichkeiten.
Ab dem 1. April 2012 haben EU-BürgerInnen die Möglichkeit, ihre Stimme zu erheben und eine Europäischen Bürgerinitiative (EBI, engl. ECI) zu starten. Die EBI ist das erste transnationale Instrument einer partizipatorischen Demokratie in der Weltgeschichte. Armin Steuernagel informierte in diesem gut besuchten Workshop über die Verfahrensweisen, Möglichkeiten und Grenzen des neuen Instruments.
„Sicherlich ist dieses unverbindliche Instrumente der BürgerInnenbeteiligung auf EU-Ebene noch unzureichend. Aber wir haben doch erstmals etwas in der Hand, das den Menschen in Europa erlaubt, einen gemeinsamen Willen zu artikulieren und indirekt auf die Themen, die von der Europäischen Kommission gesetzt werden einzuwirken. Meine Hoffnung ist, dass sich mit Hilfe der EBI ein europäisches Bewusstsein bilden kann“, formulierte Armin Steuernagel. „Gerade für die Zivilgesellschaft und soziale Bewegungen könne die EBI die europäische Vernetzungsarbeit erleichtern und ist als Druckmittel gegenüber der Europäischen Kommission nicht zu unterschätzen.“
Die Direkte Demokratie auf nationaler Ebene: Der bundesweite Volksentscheid
Unter dem Titel: „Direkte Demokratie - Wir müssen in der Politik etwas zu sagen haben!“ führte Michael Efler in das dreistufige Modell des Bundesweiten Volksentscheids ein.
In der EU und in den meisten Ländern repräsentativer Demokratie ist die politische Teilhabe der BürgerInnen darauf begrenzt, alle vier oder fünf Jahre über KandidatInnen und Parteien abzustimmen. Politische Entscheidungen werden indirekt durch PolitikerInnen und Regierungen getroffen. Zudem werden auf EU-Ebene viele Entscheidungen durch Lobbygruppen und Unternehmen beeinflusst. Das Ignorieren von Forderungen der BürgerInnen und das Stagnieren der Reformen provoziert eine wachsende Unzufriedenheit der BürgerInnen mit ihren Volksvertretern und deren Entscheidungen. „Dieser Unzufriedenheit entgegen wirkt das Konzept der Direkten Demokratie. Sie gestattet den Menschen ein Referendum und ermöglicht ihnen einen politischen Diskurs zu initiieren, wenn sie sich durch ihre Repräsentanten nicht vertreten fühlen“, skizzierte Michael Efler.
Weltweit sind Veränderungen zu einem freien und gerechten Miteinander - ob im Bereich der Finanzmärkte, der Ökologie oder des Sozialen - ohne die Kenntnis und Anwendung Direkter Demokratie - nicht möglich. Nur unter der Beteiligung und der Mitentscheidung aller, der Politiker, der Unternehmungen, der Zivilgesellschaft sowie der BürgerInnen werden wir zu einem friedlichen Wandel kommen. Damit dies gelingt, brauchen wir einen lebendigen Austausch zu den Fragen der Demokratie, wie er auf der diesjährigen ENA gelungen ist.
Edda Dietrich
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Weitere Videos über Direkte Demokratie von der ENA:
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Weitere Videos vom Democracy Forum der ENA:
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