Lesenswerter Aufsatz von Prof. Klaus Poier
Wer weiß bescheid, dass es in Österreich flächendeckend für alle Bundesländer und für alle Gemeinden Möglichkeiten zur direkt-demokratischen Beteiligung gibt? Und wer weiß bescheid, wie diese Regelungen genau aussehen? Prof. Klaus Poier vom Institut für Öffentliches Recht an der Universität Graz informiert in seinem Aufsatz Sachunmittelbare Demokratie* in Österreichs Ländern und Gemeinden übersichtlich, klar und kompakt über die direkt-demokratischen Möglichkeiten und Erfahrungen, die auf Landes- und Gemeindeebene bestehen.
Für mehr demokratie! ist die Klarheit besonders erfreulich, mit der sich Prof. Klaus Poier für die Zulässigkeit von Volksabstimmungen ausspricht, die auf Gemeindeebene "von unten" initiiert werden. Auch seine Bewertungen und Einschätzungen über Direkte Demokratie nicht als Instrument, sondern als Korrektiv des Parteienstaates und über eine wünschenswerte Höhe der Unterstützungshürden - angesichts des geringen Entwicklungsstands der österreichischen Zivilgesellschaft - sind für unseren Einsatz für eine Stärkung Direkter Demokratie sehr hilfreich.
Prof. Klaus Poier und der Nomos-Verlag erlauben uns, dass wir diesen Aufsatz auf unserer Website einem breiten Publikum zugänglich machen. Herzlichen Dank an Prof. Klaus Poier und an den Nomos-Verlag!
Klaus Poier, Sachunmittelbare Demokratie in Österreichs Ländern und Gemeinden: Rechtslage und empirische Erfahrungen im Überblick
erschienen in: Peter Neumann / Denise Renger (Hrsg.), Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2008/2009. Deutschland, Österreich, Schweiz. Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie Band 7. Nomos-Verlag
*) Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD), das die Reihe "Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie" herausgibt, verwendet den Begriff "Sachunmittelbare Demokratie" für Direkte Demokratie zu Sachfragen und den Begriff "Personalunmittelbare Demokratie" für Direktwahlen von Personen (zB Bundespräsident_in und Bürgermeister_innen).
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