mehr demokratie!
Medieninformation
24.05.2010
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Burgenland ist reif für mehr Direkte Demokratie!

Alle Parteien wollen sich in der nächsten Wahlperiode konkret für mehr Direkte Demokratie einsetzen. Nur die SPÖ lässt sich nicht in die Karten blicken

Immer mehr Menschen halten es für unzureichend, bloß alle paar Jahre wählen zu dürfen, jedoch vor und nach dem Wahltag von einer politischen Mitentscheidung ausgeschlossen zu sein. Immer mehr Menschen wollen daher mehr Demokratie und möchten zusätzlich zu Wahlen auch in Sachfragen, die sich auf ihr Leben auswirken, mitentscheiden können.

mehr demokratie! versteht sich als Teil der Demokratisierungsbewegung. Wir treten für wirksame, Bürger_innen-freundliche und faire Formen der Bürger_innen-Mitbestimmung ein, vor allem durch "von unten" initiierbare Volksabstimmungen. mehr demokratie! hat daher an alle Parteien, die am 30. Mai zur burgenländischen Landtagswahl antreten, 12 Fragen zu demokratie-politischen Aspekten gerichtet, die aus Sicht von mehr demokratie! wichtig sind. Wir haben die kandidierenden Parteien v.a. danach gefragt, wie sie sich konkret für Direkte Demokratie einsetzen wollen und welche konkreten Verbesserungemöglichkeiten für Direkten Demokratie auf Landes- und auf Gemeindeebene sie in der kommenden Wahlperiode unterstützen werden. Die Parteien wurden eingeladen, in ihren Antworten zu gewichten, wie stark sich ihre Partei in der kommenden Wahlperiode für bzw. gegen die 12 Demokratie-Forderungen einsetzen wird (3 Ja- und 3 Nein-Intensitätsstufen).

Fast alle kandidierenden Parteien haben uns innerhalb von 15 Tagen ihre Antworten geschickt. Nur die SPÖ hat bis zum Pfingstwochenende nicht geantwortet und lässt sich nicht in die Karten blicken. Die Antworten und Kommentare der Parteien sind auf der mehr demokratie!-Homepage übersichtlich dargestellt. Mit wenigen Klicks können sich alle Wählerinnen und Wähler ein eigenständiges Urteil bilden, welcher Partei sie am ehesten einen Einsatz für mehr Direkte Demokratie und für eine Verbesserung der Demokratiequalität zutrauen.

Rückfragen:
Mag. Hans Göttel, Europahaus Burgenland, Tel. 02682 / 7045 933

Darstellung der Demokratie-Fragen und Parteien-Antworten zur burgenländischen Landtagswahl: