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Rückblick: Das Jahr 2009 aus Direkt Demokratischer Perspektive Drucken E-Mail
Montag, 04. Januar 2010 um 17:35

Beginnend mit diesem Jahr wollen wir bei md! jeweils einen Jahresrückblick veröffentlichen. Wir beabsichtigen damit, eine leicht zugängliche Rundumschau zu ermöglichen, wie sich die Direkte Demokratie im vergangenen Jahr entwickelt hat. Wir bei md! haben hart daran gearbeitet, diese Auflistung so vollständig wie möglich zu halten, können aber nicht ausschließen, dass uns das ein oder andere Ereignis entgangen ist. Wir sind daher für jeden Hinweis auf Verbesserungen und Ergänzungen dankbar.

2009 haben wir auch enorm viel Feedback erhalten. Vielen Dank dafür! Wir sind stets bemüht, alle Anliegen intern ausführlich zu diskutieren und stehen für Anregung und Kritik zur Verfügung. Wir hoffen, dass uns alle Leser_innen, Unterstützer_innen und Aktivist_innen auch im neuen Jahr treu bleiben und wünschen uns für das Jahr 2010 noch viel mehr demokratie!

 

Jänner

Sanierung des Freibads (Volksabstimmung, 2009/01 in Pöttsching, Burgenland)

Anbindung ans Wiener Hochquellwasser (Volksbefragung, 2009/01 in Gablitz, Niederösterreich)

Mehr Mitsprache für die Tiroler Bevölkerung in ihrer Heimatgemeinde (Volksbegehren, 2009/01 in Tirol)

 

Februar
Errichtung Einkaufszentrum M99 (Volksbefragung, 2009/02 in Lienz, Tirol)

Altenwohn- und Pflegeheim (Volksbegehren, 2009/02 in Seeboden, Kärnten)

Dorfzentrum Laterns (Volksabstimmung, 2009/02 in Laterns, Vorarlberg)

Anbindung ans Wiener Hochquellwasser (Volksbefragung, 2009/02 in Mauerbach, Niederösterreich)

 

März
Errichtung Hafengebäude "Welle" (Volksabstimmung, 2009/03 in Bregenz, Vorarlberg)

 

Mai
Trinkwasser kostenlos aus der Tiefe (Volksabstimmung, 2009/05 in Meiningen, Vorarlberg)

 

Juni
Tiefgarage am Luegerplatz (Bürgerbefragung, 2009/06 in Wien-Innere Stadt, Wien)

Windpark (Errichtung von max. 7 Windräder) (Volksbefragung, 2009/06 in Hafnerbach, Niederösterreich)

 

Juli
Stopp dem Postraub (Volksbegehren, 2009/07 in Österreich)

 

August
Errichtung / Ausbau Straße von Lutzmannsburg nach Zsira (Ungarn) (Volksbefragung, 2009/08 in Lutzmannsburg, Burgenland)

 

September
Im September 2009 bestätigt der VfGH eine formalistische Verweigerung einer Volksbefragung. Dieses VfGH-Erkenntnis ist aus unserer Sicht demokratie-politisch problematisch, da sich die Fragestellung aus dem Text der Unterstützungserklärungen, wenn auch nur mittelbar, so doch zweifelsfrei ergab.


November
Errichtung eines Steinbruchs (Volksbefragung, 2009/11 in Niederndorf, Tirol)

Errichtung / Standort Gemeindezentrum (Volksbefragung, 2009/11 in Parndorf, Burgenland)

Ausbau Steinbruch (Volksbefragung, 2009/11 in Straning-Grafenberg, Niederösterreich)

 

Dezember
Windpark (Errichtung Windräder) (Volksbefragung, 2009/12 in Ladendorf, Niederösterreich)

Gewerbegebiet Kematen Nord (Volksbefragung, 2009/12 in Kematen, Tirol)

Errichtung Schubhaftzentrum (Volksbefragung, 2009/12  in Vordernberg, Steiermark)

 

 

 

 

 

 
 

Abstimmungsverzeichnis

Rechtsgrundlagen

Sendereihe Demokratie

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