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Dienstag, 20. Oktober 2009 um 08:40 |
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In Niederndorf (Tirol, Bezirk Kufstein) ist es der Initiative Stopp-Steinbruch-Niederndorf in nur 3 Tagen gelungen, die Hürde für die Abhaltung einer Volksbefragung (16,67%, siehe § 61 Tiroler Gemeindeordnung) locker zu überspringen. Wir gratulieren! Die Initiative Stopp-Steinbruch-Niederndorf hofft zum Steinbruch im Ortsteil Hölzlsau auf denselben Effekt wie in Radfeld, wo die Gemeinde nach der Volksbefragung vom 13. Jänner 2008 eingelenkt hat. Der Niederndorfer Bürgermeister Christian Ritzer hat zugesichert, eine klares Votum zu berücksichtigen. Am 8. November werden die NiederndorferInnen beantworten, ob der Steinbruch in Niederndorf eröffnet werden soll. In der Gemeinde Straning-Grafenberg (Niederösterreich, Bezirk Horn) ist nach Paudorf und Steinegg bereits das dritte Waldviertler Steinbruchprojekt geplant. Über die Köpfe der Straning-GrafenbergerInnen hinweg wird jedoch nicht entschieden werden. Bürgermeister Albert Holluger versichert nämlich, eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden, und überlegt eine Volksbefragung. Eine Volksbefragung könnte in Niederösterreich auch durch 10% der Gemeindebevölkerung selber bewirkt werden (§ 16b Nö. Gemeindeordnung).
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