Am 12. Juni waren es gestrichene 15 Jahre, seit die Österreicherinnen und Österreicher mit der verpflichtenden Volksabstimmung über den EU-Beitritt das letzte Mal eine Sachfrage auf Bundesebene selber entscheiden durften. Nur zum Vergleich: In denselben 15 Jahren durften unsere Schweizer Nachbarn auf Bundesebene an 45 Referendumsterminen zu 132 Fragestellungen abstimmen.

Seit der Volksabstimmung vom 12. Juni 1994 haben etliche PolitikerInnen zu verschiedenen Themen eine Volksabstimmung ins Spiel gebracht, vor allem wenn aufgrund schlechter Umfragewerte BürgerInnennähe besonders wünschenswert war. Mit der Gesetzmäßigkeit von Ebbe und Flut wurden jedoch solche Ankündigungen regelmäßig wieder zurückgezogen und relativiert, bevor eine ernsthafte Umsetzung einer Volksabstimmung nahe rücken konnte.

Ist es reiner Zufall, dass bei der EU-Wahl vom 7. Juni jene Parteien besser abgeschnitten haben, die konsequent für Volksabstimmungen eintreten?

Medieninfo zur EU-Wahl