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Salzburgs Bürgerinnen und Bürger haben längst bewiesen, dass sie konstruktiv an der positiven Entwicklung Ihrer Stadt mitwirken. Es ist höchste Zeit, die Instrumente der direkten Demokratie zu reformieren und im Stadtrecht zu verankern.
Unser neues Konzept der Mitbestimmung der Bürger und Bürgerinnen, das "Salzburger Modell" könnte zum Vorzeigeprojekt für ganz Österreich werden.
Berichterstattung in den Medien:
http://derstandard.at/1297818593209/Buerger-nicht-als-Untertanen-sehen
http://search.salzburg.com/articles/16676418
http://mein.salzburg.com/blog/standpunkt/2011/02/burger-gegen-die-politikverdro.html
Salzburger Modell für mehr Direkte Demokratie
Wie man die Bürgerschaft wieder für die Gemeindepolitik begeistern kann
Die Stadt Salzburg könnte zu einem österreichweiten Vorreiter und Vorbild in Sachen Direkte Demokratie werden. Bürgerinitiativen haben ein dreistufiges Modell zur Bürgermitbestimmung mit Initiativrecht, Bürgerbegehren und Bürgerabstimmung (Volksentscheid) ausgearbeitet und Anfang Juli präsentiert. Der Salzburger Bürgermeister Schaden will dieses Modell nun durch den Verfassungsdienst prüfen lassen, um es anschließend in einen Gesetzestext zu gießen und dem Landtag vorzulegen (siehe ORF Salzburg 02.07.2010, Standard 07.07.2010 und Salzburger Fenster 14.07.2010). Wir dokumentieren hier dieses Salzburger Modell, das von einem Team um Richard Hörl und Hannes Augustin ausgearbeitet wurde.
Wie stehen die Parteien zu Direkter Demokratie für Salzburg?
Demokratie-Fragen & Parteien-Antworten zur Salzburger Landtagswahl vom 1. März 2009
Wie hat sich Direkte Demokratie in Salzburg entwickelt?
Entwicklung der direkten Demokratie in Salzburg
Welche Abstimmungen gab es bisher in Salzburg?
Bisherige Abstimmungen in Salzburg
Was sind die Rechtsgrundlagen für Direkte Demokratie in Salzburg?
Hier findet sich die erste österreichische Sammlung der geltenden Bestimmungen zu Direkter Demokratie auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene. Etliche dieser - zwar unzulänglichen - direkt-demokratischen Instrumente sind bis heute weitgehend unbekannt geblieben und wurden zu wenig mit zivilgesellschaftlichem Leben erfüllt. Diese Sammlung direkt-demokratischer Bestimmungen sollte Lust darauf machen, von den bestehenden direkt-demokratischen Möglichkeiten häufiger Gebrauch zu machen. Wir wünschen insofern erkenntnisreiche Lesefreude!
Wir haben die hier angeführten Gesetzestexte mit großer Sorgfalt gesammelt. Für ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.
Salzburger Landes-Verfassungsgesetz
Salzburger Volksabstimmungs- und Volksbegehrengesetz
Salzburger Volksbefragungsgesetz
Salzburger Stadtrecht
Salzburger Gemeindeordnung
Salzburger Demokratie-Wahlkampf 2009
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