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Democracy International

Vorarlberger Demokratie-Wahlkampf 2009

Vorarlberger Demokratie-Wahlkampf 2009

31.08.2009

mehr demokratie!
Medieninformation
01.09.2009

Volksabstimmungen über Austritt aus Euratom-Vertrag, über Agrar-Gentechnikfreiheit und über Privatisierungen von den meisten Parteien gefordert

Nur ÖVP und SPÖ wollen sich nicht vor der Wahl festlegen

mehr demokratie! ruft alle VorarlbergerInnen auf, am 20. September zur Wahl zu gehen und die Stimme für eine Verbesserung der Demokratie-Qualität einzusetzen.

Für viele WählerInnen ist eine Verbesserung der demokratischen Möglichkeiten ein wichtiges Kriterium für ihre Wahlentscheidung. Damit sich die VorarlbergerInnen ein eigenständiges Bild machen können, welche demokratischen Verbesserungen sie von welcher kandidierenden Partei erwarten können, hat mehr demokratie! Fragen an alle Parteien gerichtet und die eingelangten Antworten auf der mehr demokratie!-Website übersichtlich dargestellt.

Alle kandidierenden Parteien haben auf unsere Demokratie-Fragen geantwortet. Nicht alle haben sich jedoch festgelegt, wie intensiv sie sich für oder gegen die Forderungen der Demokratie-Fragen einsetzen werden. Dadurch ist bei ÖVP und SPÖ nicht ersichtlich, ob und wie sie sich in den nächsten fünf Jahren für den konkreten Ausbau der Demokratie einsetzen.

Die Antworten der Parteien, die sich festgelegt haben, lassen insgesamt klar erkennen, dass eine Senkung der Unterstützungshürden für Volksbegehren auf Landes- und Gemeindeebene, freie Unterschriftensammlung für Unterstützungserklärungen (kein Zwang zum Gang aufs Amt) sowie eine Förderung der Medienvielfalt bei den Parteien auf breite und starke Unterstützung stoßen.

Besonders starken Einsatz haben die kandidierenden Parteien für eine Volksabstimmung über einen Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag zugesagt. Auch für eine Volksabstimmung über eine Verankerung der Agrar-Gentechnikfreiheit in der Verfassung sowie über Privatisierungen wollen sich die Parteien überwiegend stark einsetzen.

http://mehr-demokratie.at

Link zur graphischen Darstellung der Demokratie-Fragen und Parteien-Antworten
Link zur verbalen Zusammenfassung der Demokratie-Fragen und Parteien-Antworten

 

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