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Democracy International

Österreicher hungrig nach Direkter Demokratie

Österreicher hungrig nach Direkter Demokratie

22.01.2013

Monitor-Bericht zur Bundesheer-Volksbefragung

Die hohe Beteiligung an der Volksbefragung zur Wehrpflicht ist ein Auftrag, Direkte Demokratie in Österreich als verbindliche Entscheide mit Initiativrecht der Bevölkerung auszugestalten. Das ist das Fazit von mehr demokratie! österreich, Mehr Demokratie Deutschland und Democracy International.

„Das Ergebnis von Sonntag zeigt: Wir Österreicher und Österreicherinnen sind hungrig nach politischer Mitentscheidung, und dieser Hunger muss gestillt werden. Wir müssen selber bestimmen können, welches Essen auf den Tisch kommt und welches Rezept wir wählen. mehr demokratie! österreich verlangt daher verbindliche Volksentscheide vom Volk für das Volk. Diese Kernforderung stellen wir an das Demokratiepaket der Bundesregierung“, erklärt Erwin Mayer, Sprecher von mehr demokratie! österreich.

Claudine Nierth, Vorstandsmitglied von Mehr Demokratie Deutschland, sieht die hohe Stimmbeteiligung von Sonntag als klares Zeichen, der Bevölkerung das Zepter in die Hand zu geben. „Die vielen von unten gestarteten Volksentscheide in den deutschen Bundesländern zeigen, dass moderne Direkte Demokratie möglich ist. Auch die Menschen in Österreich müssen selbständig entscheiden können. Jetzt liegt es an den Politikern, Mut zu beweisen und das Volk mitbestimmen zu lassen“, fordert Claudine Nierth.

mehr demokratie! österreich, Mehr Demokratie Deutschland und Democracy International haben die Volksbefragung nach internationalen Kriterien ausgewertet. Die Stärken- und Schwächenanalyse ist unten angehängt.

 Video der Pressekonferenz auf ichmachpolitik.at

  

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