die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

Stellungnahme zivilgesellschaftlicher Organisationen zu regulatorischer Zusammenarbeit in TTIP

Brüssel 3.2.2015. Wir, die Unterzeichner dieser Stellungnahme, bringen hiermit unsere große Besorgnis darüber zum Ausdruck, wie im TTIP-Freihandelsabkommen zentrale Regulierungen sensibler Bereiche, wie chemische Produkte, Lebensmittelstandards, öffentliche Dienstleistungen, Arbeitssicherheit oder die Regulierung der Finanzmärkte behandelt werden. Die EU-Verhandlungsführer haben bei zahlreichen Gelegenheiten betont, dass TTIP unsere Regulierungen und Standards nicht bedroht (1).

Treffen von mehr demokratie! wien mit der Wiener Gemeinderätin Jennifer Kickert | Wien

Nachbesprechung mit der Wiener Gemeinderätin Jennifer Kickert

Am Donnerstag, 22. Jänner wird sich die Direkt-Demokratie-Enquete-Kommission mit der Landes- und Gemeindeebene beschäftigen. Die Wiener Gemeinderätin Dr. Jennifer Kickert, stv. Klubobfrau der Wiener Grünen, nimmt daran als Vertreterin der Gemeindeebene teil. Jennifer Kickert hat sich bereiterklärt, an unserer Nachbesprechung im Anschluss an die Enquete-Kommission teilzunehmen und wird ihre Eindrücke von dieser EK-Sitzung und ihre Schlussfolgerungen für Wien mit uns diskutieren.

Direkte Demokratie in Salzburg. Vorbild Schweiz?

Salzburger Modell für Direkte Demokratie

Wir starten mit einer prominent besetzten Bürger_innen-Diskussion in den heißen Verhandlungsherbst:

mit:

Andreas Gross (Direkt-Demokratie-Experte, Abgeordneter des Schweizer Nationalrats, Mitglied des Europarats)

Heinz Schaden (Bürgermeister der Stadt Salzburg)

Richard Hörl (Bürgerrechtler, mehr demokratie! salzburg)

Moderation: Heinrich Breidenbach (Salzburger Fenster)

 

Was ist das Salzburger Modell für mehr Direkte Demokratie?

Brauchen wir verbindliche Bürger_innen-Mitbestimmung?

Seiten

Impressum

Medieninhaber und Herausgeber

mehr demokratie!
die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie
Linzerstraße 147/15
A-1140 Wien 

Vereinsregister
ZVR 635 297 232

Spendenkonto

ERSTE Bank

IBAN: AT74 2011 1829 8738 3100
BIC: GIBAATWWXXX

Newsletter

Bleiben Sie informiert über Direkte Demokratie in Österreich

Abonnieren

Folgen