die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

Direkte Demokratie in anderen Staaten am 18. Februar

Direkte Demokratie in anderen Staaten am 18. Februar

15.02.2015

Mittwoch, 18. Februar 2015
10:00 - 14:00 Uhr

Parlamentsgebäude
Plenarsaal des Nationalrats
​Dr. Karl Renner Ring 3, 1017 Wien

Die nächste Sitzung der Enquete Kommission nimmt Direkte Demokratie in anderen Staaten unter die Lupe. Die Enquete-Kommission beschäftigen dabei insbesondere folgende Fragestellungen:

  • Wie können Unterschriften für Bürgerbegehren gesammelt werden und wie viele sind für ein erfolgreiches Volksbegehren notwendig?
  • Wie kann eine sachliche Debatte und Entscheidung gefördert werden?
  • Ist im direkt-demokratischen Verfahren ein Dialog zwischen Initiative und Parlament vorgesehen?
  • Welche finanziellen Rahmenbedingungen bestehen für die Initiativen?
  • Gibt es Themen, über die keine Volksabstimmung durchgeführt werden darf? 
  • Ist eine inhaltliche Überprüfung von Volksinitiativen vorgesehen?

Sechs Expert_innen geben zunächst inhaltliche Inputs über Direkte Demokratie in der Schweiz, in den deutschen Bundesländern, in Osteuropa, in anderen EU-Staaten und in den USA. Unter diesen Expert_innen sind die mehr demokratie!-Beiratsmitglieder Prof. Theo Schiller (Universtität Marburg) und Andreas Gross (Leiter des Arteliers für Direkte Demokratie in St. Ursanne). Anschließend werden diese Inputs von Expert_innen, Parlamentarier_innen und Bürger_innen diskutiert.

Die Sitzung beginnt am Mittwoch, 18. Februar um 10.00 Uhr und kann im Livestream des Parlaments mitverfolgt werden. Auch eine Teilnahme im Plenarsaal des Nationalrats ist möglich (Ausweis nicht vergessen!).

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