die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Democracy International

Bürger_innen-Mitbestimmung und Demokratiereform in OÖ | Linz

Bürger_innen-Mitbestimmung und Demokratiereform in OÖ | Linz

27.04.2015

Medienfoyer "Bürgermitbestimmung und Demokratiereform"

Montag, 27. April 2015, 19:00 Uhr

OÖ Kulturquartier​, 1. Stock
OÖ Presseclub, Loungefoyer
Landstraße 31
4020 Linz

„Wir wollen mitbestimmen“, sagen viele Menschen, die zum Beispiel kritisch zum  transatlantischen Handelsabkommen TTIP stehen. Da ist auch der Ruf „Wir sind das Volk!“ herauszuhören, den Oberösterreichs Landtag gerade mit einen Verbesserungen beim Landesgesetz über die Bürgerrechte „erhört“. 

Aber reicht das? Nein, es gibt viele offene Fragen der repräsentativen Demokratie und der direkten Mitbestimmung: Wahlrecht, Konzentrationsregierung ohne Landtagsopposition, Direktwahl des Landeshauptmanns, Basisdemokratie nach Schweizer Vorbild, Veto-Volksabstimmung, politische Verantwortung (Untersuchungsausschüsse im Land, Kontrollrechte in Städten) und mehr. 

Viel spannender Stoff für eine Diskussionsveranstaltung mit

  • Thomas Stelzer (Klubobmann ÖVP)
  • Günther Steinkellner (Klubobmann FPÖ)
  • Gottfried Hirz (Klubobmann GRÜNE)
  • Peter Binder (Landesgeschäftsführer SPÖ)
  • Moderation: Werner Pöchinger (Ressortleiter Landespolitik OÖ-Kronen-Zeitung)

Impressum

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